Bildung und Teilhabe Informationen

Das Bildungs- und Teilhabepaket soll durch gezielte Sach- und Dienstleistungen Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen unterstützen. Die Unterstützung bezieht sich auf Chancengleichheit im Alltagsleben sowie die Möglichkeit auf Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben.

Das Bildungs- und Teilhabepaket umfasst folgende Leistungsarten:

• Schul- und Kitaausflüge und mehrtägige Klassenfahrten
• Schulbedarf
• School transport
• Lernförderung (Flyer außerschulische Lernförderung)
• Mittagessen
• Soziale und kulturelle Teilhabe

Übersicht der Leistungen für Bildung- und Teilhabe

Anspruchsberechtigt sind Kinder und Jugendliche, die

• Bürgergeld, Sozialhilfe, Wohngeld, Kinderzuschlag oder Asylbewerberleistungen beziehen,
• das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
• eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und
• keine Ausbildungsvergütung erhalten.

Ausnahme: Leistungen für soziale und kulturelle Teilhabe werden ausschließlich bis zum 18. Lebensjahr gewährt.

Mit Ausnahme der Lernförderung werden ab 1. August 2019 alle Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets vom Erst- und Folgeantrag auf Leistungen nach dem SGB II und SGB XII umfasst und müssen bei Bewilligung der Grundleistung von den Eltern anspruchsberechtigter Kinder nur noch geltend gemacht werden. Für die Bezuschussung und Förderung der Leistungen für Empfänger von Wohngeld und Kinderzuschlag ist weiter grundsätzlich eine Antragstellung notwendig:

Nach Prüfung der Voraussetzungen bzw. Bescheidung des Antrages auf Leistungen für Bildung und Teilhabe erhält der Antragsteller einen Bescheid. Wurde der Antrag bewilligt, erhält der Leistungserbringer eine Kostenübernahmeerklärung. Die Kostenübernahmeerklärung ist dem Leistungserbringer zuzuleiten.

Die Kostenübernahme ist insofern an einen Bewilligungsbescheid für

• Bürgergeld,
• Sozialhilfe,
• Wohngeld,
• Kinderzuschlag oder
• Asylbewerberleistungen geknüpft
  
  

Im Falle der Kostenübernahme für beispielsweise

Ausflüge in der Kindertageseinrichtung …
werden die anfallenden Kosten auf das Konto des Trägers der Kindertageseinrichtung,

Eintägige Ausflüge oder mehrtägige Klassenfahrten …
werden die anfallenden Kosten auf das Verwahrkonto des Salzlandkreises (Träger der Schule = Salz landkreis) oder das Konto der Schule überwiese

Lernförderung …
werden die Kosten auf das Konto der Einrichtung der Lernförderung,

Jahresbeiträge in Sportvereinen …
werden die Mitgliedsbeiträge in Anlehnung an den vorliegenden Bewilligungsbescheid in zwei Raten auf das Konto des Vereins überwiesen.

Im Rahmen der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung erstellt der Essensanbieter eine Rechnung über die anfallenden Aufwendungen an das Jobcenter. Die anfallenden Aufwendungen werden direkt an den Essensanbieter überwiesen.

Das Jobcenter Salzlandkreis rechnet direkt mit dem Leistungserbringer (z. B. Essensanbieter, Verein, Institut Lernförderung) ab.

Die unabhängige Beratungsstelle der Viva Equality gUG unterstützt Familien mit geringem Einkommen unbürokratisch und ohne Termin bei der Antragstellung zur finanziellen Unterstützung beispielsweise für Klassenfahrten, Nachhilfe oder Vereinsaktivitäten.

Pressemitteilung Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung